Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Klarwerk – IT für kleine Betriebe, Inhaber Marco Orendi (nachfolgend „Klarwerk“), und seinen Kunden über Webdesign, Software, Automatisierung, Betrieb und Wartung. Sie gelten für Unternehmer und für Verbraucher, soweit unten nichts anderes steht.
Was im Angebot oder in der Betriebsvereinbarung ausdrücklich vereinbart ist, geht diesen Bedingungen vor. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden, die Unternehmer sind, gelten nur, wenn Klarwerk ihnen ausdrücklich zustimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Anzeigen, Preise auf der Website und auf Kleinanzeigen sind noch kein verbindliches Angebot. Verbindlich ist erst das schriftliche Angebot von Klarwerk. Es gilt 30 Tage, wenn darin nichts anderes steht.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot annimmt, durch Unterschrift oder durch eine Zusage per E-Mail. Für den laufenden Betrieb gibt es zusätzlich eine kurze Betriebsvereinbarung.
§ 3 Leistungen
Welche Leistungen Klarwerk erbringt, steht im Angebot. Die Erstellung einer Website oder Anwendung ist eine einmalige Leistung. Betrieb, Domain, E-Mail und Wartung sind laufende Leistungen und in der Betriebsvereinbarung geregelt.
Beim Website-Abo sind Erstellung, Betrieb, Domain und ein monatliches Kontingent für kleine Änderungen in einem festen Monatsbetrag enthalten. Eine Einrichtungsgebühr fällt nicht an.
Klarwerk darf für den Betrieb sorgfältig ausgewählte Dienstleister einsetzen, zum Beispiel für Hosting und Domains. Welche das sind, steht in der Betriebsvereinbarung.
§ 4 Mitwirkung des Kunden
Der Kunde liefert Inhalte und Zugänge (Texte, Bilder, Logo, Zugangsdaten) rechtzeitig. Verzögern sie sich, verschiebt sich der Zeitplan entsprechend.
Der Kunde ist für die Inhalte verantwortlich, die er bereitstellt, und dafür, dass er sie verwenden darf. Das gilt auch für Impressum und Datenschutzerklärung seiner Website; Klarwerk unterstützt auf Wunsch, eine Rechtsberatung ist das nicht.
Der Kunde hält Zugangsdaten geheim und meldet Missbrauch oder Sicherheitsprobleme sofort.
§ 5 Abnahme
Nach der Fertigmeldung prüft der Kunde das Ergebnis innerhalb von 14 Tagen. Mängel behebt Klarwerk kostenlos.
Das Ergebnis gilt als abgenommen, wenn der Kunde es produktiv nutzt oder sich innerhalb der Frist nicht meldet. Ist der Kunde Verbraucher, weist Klarwerk ihn mit der Fertigmeldung in Textform auf diese Folge hin.
§ 6 Preise und Zahlung
Alle Preise sind Endpreise. Als Kleinunternehmer nach § 19 UStG berechnet Klarwerk keine Umsatzsteuer.
Einmalige Leistungen werden nach der Abnahme abgerechnet. Bei Aufträgen ab 1.000 € einmalig kann Klarwerk mit dem Auftrag eine Anzahlung von bis zu 50 % verlangen; das steht dann im Angebot.
Laufende Leistungen werden je nach Vereinbarung monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet. Auch bei fester Laufzeit wird nie der Betrag für die ganze Laufzeit auf einmal fällig.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Bei SEPA-Lastschrift kündigt Klarwerk den Einzug mit der Rechnung mindestens 5 Tage vorher an.
Zusätzliche Wünsche außerhalb des vereinbarten Umfangs setzt Klarwerk nur nach Freigabe durch den Kunden um, zu 65 € pro Stunde, abgerechnet in 15-Minuten-Schritten.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Laufende Leistungen ohne feste Laufzeit sind von beiden Seiten mit einer Frist bis zum Ende des Kalendermonats kündbar.
Ist eine feste Laufzeit vereinbart (beim Website-Abo 24 Monate), ist die ordentliche Kündigung vorher ausgeschlossen. Zum Ende der festen Laufzeit kann mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Wird nicht gekündigt, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und ist dann jederzeit mit einer Frist bis zum Ende des Kalendermonats kündbar.
Gegenüber Verbrauchern beträgt eine feste Laufzeit höchstens zwei Jahre.
Kündigungen bedürfen der Textform; eine E-Mail genügt. Einzeln gebuchte Domains können zum Ende ihrer Jahreslaufzeit gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Website-Abo: was wem gehört
Die Domain wird von Anfang an auf den Namen des Kunden registriert. Texte, Bilder und Daten des Kunden gehören immer dem Kunden; er bekommt sie jederzeit kostenlos in einem üblichen Format.
Die Website selbst (Gestaltung und Quellcode) bleibt während des Abos bei Klarwerk; der Kunde darf sie in dieser Zeit uneingeschränkt nutzen. Nach Ablauf der festen Laufzeit kann der Kunde sie für einmalig 290 € übernehmen und erhält dann ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht samt Quellcode.
Will der Kunde vor Ablauf der festen Laufzeit wechseln, bleiben die restlichen Monatsbeiträge der festen Laufzeit fällig.
§ 9 Nutzungsrechte beim Kauf
Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht an allem, was Klarwerk für ihn erstellt; den Quellcode bekommt er auf Wunsch. Eingesetzte Open-Source-Bausteine gelten unter ihren eigenen Lizenzen.
§ 10 Preisanpassung
Während einer festen Laufzeit sind die Preise des laufenden Betriebs festgeschrieben. Nur für Domain und E-Mail kann Klarwerk die Preise anpassen, wenn die Kosten der Dienstleister steigen.
Ohne feste Laufzeit oder nach ihrem Ablauf kann Klarwerk die laufenden Preise anpassen, etwa wenn Kosten von Dienstleistern steigen.
Jede Preisanpassung kündigt Klarwerk mindestens sechs Wochen vorher in Textform an. Der Kunde kann dann zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen.
§ 11 Vertragsende
Bei Vertragsende stellt Klarwerk auf Wunsch Inhalte und Daten in einem üblichen Format bereit und unterstützt den Umzug der Domain; beim Kauf auch den Quellcode, beim Website-Abo nach § 8. Danach löscht Klarwerk die gespeicherten Daten nach 30 Tagen.
§ 12 Mängel und Haftung
Für Mängel gelten die gesetzlichen Regeln.
Klarwerk haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Klarwerk nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Für den Verlust von Daten haftet Klarwerk nur in Höhe des Aufwands, der für ihre Wiederherstellung aus vorhandenen Sicherungen nötig ist.
§ 13 Datenschutz
Wie Klarwerk personenbezogene Daten verarbeitet, steht in der Datenschutzerklärung (klarwerk.io/datenschutz). Verarbeitet Klarwerk Daten im Auftrag des Kunden (zum Beispiel Eingaben aus Kontaktformularen), schließen beide einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO; er ist Anlage der Betriebsvereinbarung.
§ 14 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen. Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung (klarwerk.io/widerruf), die auch jedem Angebot an Verbraucher beiliegt.
§ 15 Streitbeilegung
Klarwerk ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 16 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen eines Vertrags bedürfen der Textform.
Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt das nur, soweit dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz von Klarwerk.